Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB

Die AGB beziehen sich ausschließlich auf das Unternehmen M&M Store Reparaturstation

 

I. Vorbemerkungen

Auf die von uns durchgeführte Reparatur gewähren wir auf alle eingebauten Ersatzteile eine Garantie von zwölf Monaten. Aufgrund des von uns durchgeführten Eingriffs erlischt jedoch die Werksgarantie. Sämtliche Angebote, Bestellungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichungen hiervon bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Wir behalten uns vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.

 

II. Vertragsschluss, Vertragsinhalt

1. Unsere Angebote, Lieferungen, Leistungen und/oder Beratungen unterliegen ausschließlich diesen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt. Spätestens mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung gelten unsere Geschäftsbedingungen als angenommen.

 

2. Unsere Angebote haben maximal zwei Wochen Gültigkeit. Verträge kommen allein durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder

durch Ausführung der Bestellung zustande.

 

3. Technische Abweichungen/Änderungen von Beschreibungen und Angaben in Angeboten und schriftlichen Unterlagen sowie Leistungs-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass der Kunde daraus Rechte herleiten könnte. Angaben über unsere Produkte/Leistungen sind nur ungefähr und annähernd; sie sind keine garantierte Beschaffenheit, es sei denn, die Garantie erfolgt ausdrücklich und schriftlich.

 

4. An Kostenvoranschlägen/Schreiben u.a. auch in elektronischer Form behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen ohne Genehmigung Dritten nicht zugänglich gemacht werden und sind auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben.

 

III. Reparaturleistung

1. Vereinbarungen über eine verbindliche Liefer- oder Montagezeit (Leistungszeit) werden nur auf Anfrage gegeben und müssen zusätzlich schriftlich erfolgen. Unsere rechtzeitige Leistung setzt voraus, dass alle Fragen zwischen dem Kunden und uns geklärt sind und der Kunde alle ihm obliegenden Verpflichtungen, wie etwa die Übergabe des zu reparierenden Geräts erfüllt hat.

 

2. Unsere Lieferzeit ist eingehalten, wenn das Gerät bis zum Ablauf der vereinbarten Zeit von uns versandt wurde oder wir die Versandbereitschaft angezeigt haben. Soweit eine Abnahme zu erfolgen hat, ist der Abnahmetermin maßgebend; das gilt nicht bei berechtigter Abnahmeverweigerung.

 

3. Können wir nicht pünktlich leisten, informieren wir den Kunden zeitnah.

 

4. Haben wir die Verzögerung nicht zu vertreten, wie zum Beispiel bei Energiemangel, Importschwierigkeiten, Streiks, höherer Gewalt oder Verzögerungen unserer Lieferanten, verlängert sich die Leistungszeit angemessen. Können wir auch nach angemessener Verlängerung nicht leisten, sind sowohl der Kunde als auch wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

 

5. Bei den angegebenen Lieferzeiten handelt es sich um Schätzungen. Es handelt sich nicht um verbindliche Liefer- bzw. Bearbeitungszeiten.

 

6. Zur Reparatur eingereichte Geräte müssen nach der Diagnose innerhalb von acht Wochen abgewickelt sein. Sollten wir innerhalb dieses Zeitraums keinen Zahlungseingang oder Abholung des reparierten Gerätes feststellen, werden die Geräte von uns kostenpflichtig eingelagert.
Lagergebühren werden auf 5 Euro pro angefangenen Monat festgesetzt und die Geräte zentral gelagert. Die Antrag auf Herausgabe muss schriftlich erfolgen mit Angaben von Gründen die zu der verspäteten Abholung geführt haben. Sofern die schriftliche Begründung erfolgt ist werden die Geräte nach 14 Tagen an den Eigentümer herausgegeben.

 

IV. Gefahrübergang, Versicherung

1. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald das Gerät von uns versandt/übergebenen wurde. Das gilt auch dann, wenn wir weitere Leistungen, wie insbesondere Versandkosten oder Anlieferung, übernehmen. Soweit eine Abnahme zu erfolgen hat, geht die Gefahr bei Abnahme über.

 

2. Verzögern sich oder unterbleiben der Versand oder die Abnahme infolge von Umständen, die der Kunde nicht zu vertreten hat, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald wir ihm unsere Versand- oder Abnahmebereitschaft angezeigt haben.

 

3. Wir verpflichten uns, das Produkt auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und auf dessen Kosten zu versichern.

 

V. Preise, Zahlungsbedingungen

1. Die in der Auftragsbestätigung genannten Preise gelten als vereinbart. Sie beziehen sich auf den Standort Nauheim. Die Fracht-, Versand- und Verpackungskosten für die Rücksendung reparierter Geräte innerhalb Deutschlands übernimmt Media Doktor.

 

2. In dem vereinbarten Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.

 

3. Der Kauf-/Reparaturpreis ist vor Versand des Geräts ohne Abzug fällig. Die Gewährung eines Skontos bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.

 

4. Ein Versand der Ware erfolgt nur gegen Vorkasse.

 

5. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Ein Zurückhaltungsrecht kann der Kunde nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

6. Wird ein Vertrag in beiderseitigem Einvernehmen aufgelöst, obwohl dem Kunden weder ein Kündigungs-, noch einen Rücktrittsrecht zustand, sind wir berechtigt, dem Kunden 15 % der Nettoauftragssumme in Rechnung zu stellen.

 

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Vorbehaltsware).

 

2. Wir sind berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden gegen Diebstahl, Bruch, Feuer, Wasser und sonstige Schäden zu versichern, sofern uns der Kunde nicht nachweist, dass er selbst eine entsprechende Versicherung abgeschlossen hat. Hierdurch tritt der Kunde schon jetzt sämtliche Ansprüche gegen die Versicherung an uns ab.

 

3. Gerät der Kunde mit der fälligen Zahlung ganz oder zu einem erheblichen Teil mehr als zehn Tage in Verzug, können wir vom Kunden Herausgabe der Vorbehaltsware verlangen, auch ohne zuvor den Rücktritt vom Vertrag erklärt zu haben. Gleiches gilt, wenn über das Vermögen des Kunden Insolvenzantrag gestellt und nicht binnen zehn Tagen zurückgenommen wird. Kommt der Kunde dem Herausgabeverlangen nicht nach, oder drohen Verlust oder Untergang der Vorbehaltsware, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware in Besitz zu nehmen. Hierzu dürfen wir den Standort der Vorbehaltsware betreten. Die Kosten der Rücknahme trägt der Kunde. Zurückgenommene Vorbehaltsware dürfen wir freihändig und bestmöglich verwerten. Soweit der Erlös unsere gesicherte Forderung übersteigt, steht er dem Kunden zu.

 

VII. Mängelansprüche (Gewährleistung)

1. Unsere Haftung erstreckt sich auf eine dem Stand der Technik entsprechende Mangelfreiheit unserer Geräte. Unsere Haftung ist ausgeschlossen:
a) wenn unser Gerät vom Kunden nicht sachgerecht aufbewahrt, in Betrieb genommen oder genutzt wurde,
b) bei Schäden, die durch Reparaturen oder sonstige Arbeiten Dritter entstehen, die von uns nicht ausdrücklich genehmigt wurden.

 

2. Der Kunde hat das Gerät unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen. Mängel sind uns unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Erhalt des Geräts schriftlich anzuzeigen. Geschieht dies nicht, gilt das Gerät als ordnungsgemäß genehmigt.

 

3. Unsere gesetzliche Haftung wegen Mängel ist auf die Nacherfüllung beschränkt, d.h. nach unserer Wahl Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Der Kunde muss uns umgehend ausreichend Gelegenheit zur Nacherfüllung geben; andernfalls sind wir von der Haftung befreit.

 

4. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, ist der Kunde berechtigt, die Gegenleistung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

 

5. Beim Verkauf gebrauchter Geräte ist unsere Haftung grundsätzlich ausgeschlossen.

 

6. Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen Mängeln als nach Maßgabe der vorstehenden Ziff. 3.-5. sind ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Gerät selbst entstanden sind, und nicht für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

 

7. Bei falsch zusammengestellter Lieferung oder um einen Transportschaden, werden die Kosten der Rücksendung durch Media Doktor übernommen.

 

VIII. Haftung

1. Unsere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

 

2. Sämtliche in diesen Geschäftsbedingungen aufgeführten Haftungsbeschränkungen gelten nicht:
a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen,
b) bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, die wir garantiert haben,
c) bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

 

IX. Belehrungen

1. Hinweise zur Verpackungsrücknahme
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie z.B. dem GRÜNEN PUNKT) tragen, unentgeltlich zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung.
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht der Fall sein, werden Sie die Möglichkeit haben, die Verpackung an uns zu schicken.
Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

 

2. Informationen zur Batterieverordnung
2.1 Als Händler sind wir im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus gemäß der Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden wie folgt zu informieren:

 

2.2 Achten Sie bitte darauf, Ihre Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben (eine Entsorgung im Hausmüll verstößt gegen die Batterieverordnung) -, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abzugeben. Die Abgabe ist kostenlos. Selbstverständlich können Sie Batterien, die Sie von uns erhalten haben, nach Gebrauch unter der nachstehenden Adresse an uns unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.

 

2.3 Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes – im Beispiel Cd für Cadmium. Pb steht für Blei, Hg für Quecksilber.

 

2.4 Zudem haben Sie die Möglichkeit, diese Informationen auch nochmals in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers nachzulesen.

 

2.5 Weitere Hinweise zur Batterieverordnung finden Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de )

 

3. Informationen zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz
(Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten)
Die Hersteller müssen seit dem 13.11.2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23.11.2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen. Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind.

 

Gemäss dem ElektroG vom 23.03.2005 verkaufen wir ab dem 25.11.2005 nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.

 

X. Copyright
Alle Inhalte (Bilder, Textmaterial usw.) unterliegen dem Copyright durch Marcel Ratsch und Software bzw. dem der jeweiligen Eigentümer. Die Verwendung und Veröffentlichung dieses Materials ist nur mit schriftlicher Genehmigung und Quellverweis gestattet. Zuwiderhandlungen werden zivil- wie strafrechtlich verfolgt.

 

XI. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie der Kunde dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden nur zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Eine Weitergabe von Daten an Dritte an verbundene Unternehmen und Partnerunternehmen (z.B. DHL) findet nur dann statt, wenn dies zwingend zur Vertragserfüllung notwendig ist und der Kunde hiervon vor Vertragsabschluß in Kenntnis gesetzt wurde. Insbesondere werden die Daten des Kunden nicht für Werbezwecke genutzt.
Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden lediglich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet. Dies umfasst die Weitergabe der Daten zu Lieferzwecken an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist, sowie ggf. bezüglich Ihrer Zahlungsdaten die Weitergabe an unsere Hausbank zur Abwicklung von Zahlungen. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht.

 

Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht. Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kontaktieren Sie uns bitte.

 

XII. Vertragsspeicherung
1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen auch übersendet. Bitte sichern Sie diese vorsorglich auch selber, indem Sie über die Druckfunktion Ihres Browser diese Seite ausdrucken.

 

2. Den Vertragstext bei eBay können Sie 90 Tage lang in Ihrem eBay-Account unter MEIN EBAY einsehen. Indem Sie die Druckansicht des Angebotes aufrufen, können Sie den Vertragstext abrufen und durch Ausdrucken sichern. Eine Speicherfunktion in wiedergabefähiger Form bietet eBay nicht an. Diese müssten Sie daher selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format).

 

XIII. Sonstiges

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
 

2. Gerichtsstandort ist Halle-Saale.

3. Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollten die allgemeinen Geschäftsbedingungen unvollständig sein, so werden die rechtswirksamen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine solche Bestimmung ersetzt werden, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Dasselbe gilt für eventuelle Lücken dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

Der M&MStore Reparaturstation gehört zu einer Firmengruppe

und ist ein Kleinunternehmen nach §19 UStG und wird geführt :

 

M&M Store Reparaturstation
Hyazinthenstaße 25

06122 Halle ( Saale )
Deutschland

 

Kontakt:

 

Ansprechpartner Beratung und Verkauf:  Marcel Nicolaus

Ansprechpartner Technik und Werkstatt: Marcel Ratsch

 

Telefon: 0345 - 25178393

Fax:        0345 - 25178392

 

E-Mail:      info@mundmstore.de

 

Homepage:   http://mundmstore.de

                                               http://mmstore4.wix.com/mmstore

 

Facebook:   https://www.facebook.com/SparfuchsHalle

 

„Gemäß § 19 UStG wird das Unternehmen nach Kleinunternehmerregelung geführt,

Rechnungen haben daher keine Umsatzsteuer verzeichnet.“